Atom-Vertrag mit Iran - Deutschland dabei

Frank-Walter Steinmeier. Foto: Helga Karl 2015
Frank-Walter Steinmeier. Foto: Helga Karl 2015

Historischer Vertrag mit Iran

"Wir haben ihn heute unterzeichnet", sagte Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier am Abend des 14. Juli 2015: den historischen Vertrag mit dem Iran, "Atom-Deal" genannt. Deutschland war von Beginn an dabei bei den Verhandlungen mit dem Iran und dem  Club der 5 Vetomächte bis zum guten Ende, Steinmeier so lang wie keiner - 10 Jahre lang.




Das ist etwas Besonderes, dieser "Atom-Deal", nicht nur als Vertrag mit weltweiter Bedeutung. Sondern auch die Beteiligung Deutschlands vom Beginn bis zum erfolgreichen Ende:

 

Mit in Gang gebracht hat diese Verhandlungen mit dem Iran Joschka Fischer als deutscher Bundesaussenminister der Regierung Schröder. DESHALB saßen 5+1 am Tisch, die 5 Vetomächte und Deutschland bei den Verhandlungen mit dem Iran. Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier hat selber 10 Jahre lang  aktiv mitverhandelt bis zur Vertragsunterschrift, so lange wie niemand sonst der am erfolgreichen Ende Beteiligten. Darüber kann Deutschland froh und Deutsche auch ein wenig stolz sein.

Die 5 Vetomächte sind ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UNO und können bei Beschlüssen ihr Veto einlegen, dann kommt der jeweilige Beschluss nicht zustande. Diese fünf Länder sind die USA, Volksrepublik China, Russland (seit 1991, vorher die Sowjetunion), Frankreich und das Vereinte Königreich (Großbritannien).

Kontrollen im Iran zur Sicherung nur-friedlicher Atomnutzung

Der ausgehandelte Vertrag umfasst Regelungen für weitgehende Kontrollen im Iran, um sicher zu stellen, dass dieser die Atomenergie friedlich nutzen, aber keine Atombombe bauen kann. Im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufgehoben.

Ergänzung: Der UN-Sicherheitsrat hat  heute 20.Juli 2015 einstimmig die Aufhebung der Sanktionen gegen Iran beschlossen (Wirksam nach 90 Tagen bei Vertragseinhaltung).  US-Präsident Obama, so das US-Präsidialamt, hat seinem Amtskollegen Putin ausdrücklich gedankt für dessen Rolle beim Zustandekommen dieses Vertrags. Beide haben Zusammenarbeit bei der Überwachung der Umsetzung und weiteren bei Problemlösungen in Nahost vereinbart.

Wirtschaftlicher und kultureller Austausch

Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel ist derzeit im Iran, zusammen mit  Vertretern der deutschen Wirtschaft,  um die Möglichkeiten der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit mit dem Iran auszuloten und zu unterstützen. Vor den Sanktionen gegen den Iran war die Bundesrepublik Deutschland ein zentraler Handelspartner für den Iran. Inzwischen hat China und zum Teil Südkorea diese strategische Stelle eingenommen.

 

Die deutsche Wirtschaft muss im Wettbewerb überzeugen und sich einen Platz zurück erobern. "Die Türen sind sehr, sehr weit offen", so Eric Schweitzer, Präsident des DIHK Deutscher Industrie- und Handelskammertag, der in der Wirtschaftsdelegation Minister Gabriel begleitete. Die Deutsche Wirtschaft will ihre Exporte in den Iran von derzeit ca 2,5 Mrd in vier Jahren auf 10 Milliarden Euro steigern. 

 

Das Existenzrecht Israels und Menschenrechte waren Themen, die Wirtschaftsminister Gabriel im Iran deutlich angesprochen hat.

/ Helga Karl 20.7.2015

Sigmar Gabriel verteilt Berliner Bären aus der Roten Tasche. Foto: Helga Karl, Archiv
Sigmar Gabriel. Archiv-Foto Helga Karl


Texte und Fotos: Helga Karl                        14.Juli 2015 /Ergänzt 20.Juli 2015                           KNBerlin


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