Ein historischer Tag: Heute am Samstag 16. Januar 2016 hat die IAEA Internationale Atomernergiebehörde in Wien bestätigt, der Iran hat alle seine Verpflichtungen aus dem Atomvertrag erfüllt.
US-Aussenminister Kerry hat daraufhin erklärt, dass die Sanktionen gegen den Iran beendet sind, ebenso die EU-Außenbeauftragte Mogherini für die EU in einer gemeinsamen Pressekonferenz
mit dem iranischen Aussenminister Sarif.
IAEA: Iran hat alle Verpflichtungen erfüllt
Heute am 16. Januar 2016 bestätigte die (IAEA) Internationale Atomenergiebehörde in Wien, dass der Iran vertragsgsgemäß sein Atomprogramm massiv zurückgefahren, alle Verpflichtungen aus dem Atomvertrag erfüllt hat. Damit ist der Weg frei für die Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Die Aufhebung wurde kurz danach verkündet.
Iran-Sanktionen wurden heute Samstag 16.1.2016 aufgehoben
16.Januar 2016: Die islamische Republik hat alle Verpflichtungen aus dem "Atom-Vertrag" erfüllt, den der Iran Juli 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland abgeschlossen hat.
Damit ist der Weg zur sofortigen Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen frei.
Der US-Aussenminister Kerry hat kurz nach der IAEA-Bestätigung über die volle Vertragserfüllung durch den Iran erklärt, dass die Sanktionen gegen den Iran beendet sind, ebenso äußerte
sich die EU-Außenbeauftragte Mogherini für die EU, diese bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Aussenminister der Republik Iran Mohammed Dschawad Sarif:
"Da der Iran seine Verpflichtungen erfüllt hat, werden heute die multilateralen und nationalen Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die wegen Irans Atomprogramm verhängt worden sind, im Einklang mit dem Atomabkommen aufgehoben."
Das bedeutet, der Weg für neue oder Wiederbelebung früherer Geschäftsverbindungen mit dem Iran ist für die deutsche Wirtschaft frei - da der Iran wieder volle Handlungsfreiheit hat (zum Besuch des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel im Iran, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation u.a.mit dem Präsidenten des DIHT siehe Atom-Vertrag mit Iran).
Für den Iran bedeutet die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, er kann über eigene Gelder des Staates Iran auf "eingefrorenen" ausländischen Konten in Höhe von 100 Milliarden Dollar wieder verfügen und ohne Einschränkungen internationale Verträge im wichtigen Ölgeschäft, im internationalen Handel und Finanzbranche abschließen.
Durch die Wirtschaftssanktionen musste der Iran Handel über Drittländer abwickeln, was alles verteuert hat oder unmöglich war. Auch Firmen und Privatpersonen konnten nicht direkt im Ausland einkaufen, beispielsweise über Internet.
Die Möglichkeiten einer Zukunft mit den BRICS-Staaten steht dem Iran damit ebenfalls offen.
Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sprach bereits beim Abschluss des Atom-Abkommens mit dem Iran im Juli 2015 von einem "historischen Erfolg der Diplomatie".
Der Iran hat stets bestritten, den Bau einer Atombombe überhaupt angestrebt zu haben.
Text: Helga Karl am 16.1.2016 KBN KNBerlin
Zusammenstellung auf Basis von aktuellen Pressemeldungen
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